Erasmus+

Seit der Sistierung der Verhandlungen zur Vollassoziierung der Schweiz am Programm Erasmus+ im Februar 2014 (Annahme Masseneinwanderungsinitiative) sichert eine Übergangslösung die internationale Bildungsmobilität der Schweizer Studierenden. Derzeit nimmt die Schweiz als Drittland an Erasmus+ teil. Die Vollassoziierung der Schweiz mit Erasmus+ erfordert ein spezielles Abkommen. Auf Schweizer Seite wurde ein Verhandlungsmandat genehmigt, aber offizielle Verhandlungen mit der EU über die Assoziation sind noch nicht eröffnet. FH SCHWEIZ unterstützt die Forderung für eine erneute Vollassoziierung der Schweiz an Erasmus+.
Was ist «Erasmus+»?
Das Bildungsprogramm «Erasmus+» wurde am 1. Januar 2014 lanciert und ersetzt bisherige Programme wie «Lebenslanges Lernen» und «Jugend in Aktion». Es verfügt über ein Budget von 14,8 Milliarden Euro und dauert bis 2020. «Erasmus+» besteht aus drei Hauptschwerpunkten (sogenannten «Leitaktionen»). Die in diesem Rahmen organisierten Aktivitäten und Angebote stehen allen Institutionen sämtlicher Bildungs- und Berufsbildungsstufen (obligatorische Schule, Berufsbildung, Hochschulen und Weiterbildung) sowie auch dem ausserschulischen Bereich offen.
Vorgeschichte
Die Beteiligung an den Bildungsprogrammen der Europäischen Union ist einer der Schwerpunkte in der internationalen Strategie für den Bildungs-, Forschungs- und Innovationsbereich (BFI) der Schweiz. Sie ist seit über 20 Jahren ein wichtiger Bestandteil der Zusammenarbeit. In den vergangenen Jahren konnten Tausende von Schweizerinnen und Schweizern ihre Ausbildung durch einen Auslandaufenthalt bereichern. 2013 öffneten die Mobilitätsprogramme über 7000 jungen Schweizerinnen und Schweizern die Türe zu anderen europäischen Ländern. Nach mehr als 15 Jahren der indirekten Teilnahme beteiligte sich die Schweiz zwischen 2011 und 2013 aufgrund eines Abkommens mit der EU vollständig an den Programmen «Lebenslanges Lernen» und «Jugend in Aktion». Dank der Assoziierung zwischen 2011 und 2013 konnten sich Schweizer Teilnehmende mit denselben Rechten wie EU-Bürgerinnen und -Bürger an sämtlichen Aktionen beteiligen, die im Rahmen dieser Programme durchgeführt wurden. Ausserdem konnten Schweizer Einrichtungen Projekte vorschlagen und koordinieren.
Sistierung der Verhandlungen zu «Erasmus+»
Die Ratifizierung des Kroatien-Protokolls Ende 2016 wirkte sich nicht direkt auf die Assoziierung der Schweiz an «Erasmus+» aus. Die Verhandlungen wurden im gegenseitigen Einvernehmen zwischen der Europäischen Kommission und der Schweiz sistiert. Die Schweiz wird für dieses Programm als Drittstaat behandelt. Der Bundesrat begründet den Entscheid damit, dass der organisatorische Aufwand, den ein kurzfristiger, wiederholter Wechsel des Beteiligungsstatus mit sich bringt, nicht lohnenswert beziehungsweise kaum zu leisten wäre. Es sei effizienter, sich in künftigen Gesprächen auf die Frage einer Assoziierung der Schweiz am Nachfolgeprogramm zu «Erasmus+» ab 2021 zu konzentrieren. Deshalb will der Bundesrat prüfen, ob eine Assoziierung am Nachfolgeprogramm von «Erasmus+» ab 2021 zu besseren Konditionen möglich ist.
Weitere Informationen

Aktuelles:
Der Bundesrat hat die Verhandlungen mit der EU für Erasmus+ noch nicht abgeschlossen. Im Bundesbudget wurden die Gelder für Erasmus+ eingeplant. FH SCHWEIZ unterstützt den Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS) und die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV) zusammen mit vielen anderen Organisationen aktiv bei ihren Bemühungen für eine erneute Vollassoziierung der Schweiz an Erasmus+.

08.03.2024 Bundesrat verabschiedet Verhandlungsmandat
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung das endgültige Mandat für die Verhandlung mit der EU verabschiedet.

2023
Movetia
Der erstmals publizierte Internationalisierungsindex der nationalen Agentur Movetia zeigt, dass nur jede neunte Hochschule in der Schweiz die internationalen und nationalen Mobilitätsziele der Schweiz erreicht. Die durchschnittliche Mobilitätsquote der Schweizer Hochschulen liegt bei 15.7%. Viele Hochschulen weisen eine tiefere Quote aus. Die Mehrheit der Schweizer Hochschulen bleibt bei der Studierendenmobilität unter der Vision und den Zielen der nationalen Strategie von Bund und Kantonen sowie des Europäischen Hochschulraums (20% der Absolvent:innen sollten Studien oder Praktikumserfahrung im Ausland ausweisen). 
2022
13.06.2022 Mit einem höheren Kohäsionsbeitrag Teilnahme erkaufen
Der Nationalrat will mit 93 zu 92 Stimmen die Teilnahme an den EU-Forschungsprogrammen mit einem höheren Kohäsionsbeitrag erkaufen. Der Bundesrat soll mit der EU über eine rasche Assoziierung an die EU-Programme verhandeln.
2021
06.12.2021 Offener Brief an Ständerat
Der Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS) fordert den Ständerat in einem offenen Brief zusammen mit 37 weiteren Organisationen auf ein Zeichen für Erasmus+ zu setzen. FH SCHWEIZ unterstützt diesen offenen Brief. Der Ständerat wird im offenen Brief dazu aufgefordert die Motion «Finanzierungsbotschaft für die Schweizer Teilnahme an Erasmus plus» anzunehmen und damit nach dem Nationalrat ebenfalls ein starkes Zeichen für Erasmus+ zu setzen. Die Motion wurde am 15.12.2021 im Ständerat behandelt und mit 23 zu 14 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

15.12.2021 Ständerat lehnt Finanzierungsbotschaft ab
Der Ständerat hat mit 23 zu 14 Stimmen bei 3 Enthaltungen die Finanzierungsbotschaft abgelehnt. Er erachtete die Umsetzung der Motion als nicht möglich. Zum einen, weil kein Verhandlungsmandat von Seiten der EU vorliegt und zum anderen, weil die Finanzierungsbotschaft bis zur Wintersession 2021 hätte vorgelegt werden müssen. Die Session dauert am Datum des Entscheides vom Ständerat noch zwei Tage.
28.10.2021 WBK-S lehnt Motion zu Finanzierungsbotschaft ab
Die WBK-S hat sich mit der Motion «Finanzierungsbotschaft für die Schweizer Teilnahme an Erasmus plus» der APK-NR befasst. Mit 9 zu 4 Stimmen lehnt sie die Motion ab. Eine solche Finanzierungsbotschaft bis zur Wintersession 2021 zu verlangen, sei zu kurzfristig. Es besteht aktuell kein Verhandlungsmandat auf Seiten der EU.
01.09.2021 APK-N fordert Deblockierung der Kohäsionsmilliarde
Die aussenpolitische Kommission des Nationalrates unterstützt die Freigabe der Kohäsionsmilliarde Gleichzeitig strebt sie auch eine engere Zusammenarbeit im Bildungs- und Forschungsbereich an. Der Bundesbeschluss zur Freigabe der Kohäsionsmilliarde hat daher folgende Ergänzung erhalten: Verpflichtungen auf der Grundlage des Rahmenkredits «Kohäsion» sollen erst eingegangen werden, nachdem der Bundesrat die Finanzierungsbotschaft zur Teilnahme der Schweiz an Erasmus+ vorgelegt hat. Gleichzeitig wurde eine Kommissionsmotion eingereicht, welche den Bundesrat beauftragt, bis zur Wintersession 2021 ebendiese Botschaft ans Parlament zu überweisen. Weiter hat die Kommission beschlossen mittels eines Schreibens den Bundesrat aufzufordern, möglichst rasch Verhandlungen zur Assoziierung an die vier Horizon-Programme sowie zur Teilnahme an Erasmus+ aufzunehmen.
26.05.2021 Das Institutionelle Abkommen Schweiz-EU wird nicht abgeschlossen
Der Bundesrat hat entschieden, das InstA nicht zu unterzeichnen und diesen Entscheid der EU mitgeteilt.
02.02.2021 WBK-S heisst Verhandlungsmandat vorbehaltlos gut
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) hat sich mit dem Verhandlungsmandat zu Erasmus+ befasst, unterstützt das vom Bundesrat vorgeschlagene Verhandlungsmandat zu Erasmus+ und spricht sich für die vom Bundesrat vorgeschlagenen Lösungen aus. Die «Pay as you go»-Bezahlmethode und die Verhandlungsvorbereitungen ermöglichen genügend Handlungsspielraum und ein ausgewogenes Kosten-Nutzen-Verhältnis. Ausserdem hat die WBK-S über die finanziellen Aspekte einer Schweizer Beteiligung am Mobilitätsprogramm diskutiert. Thema waren auch die Auswirkungen des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs auf die Schweiz.
30.09.2021 Nationalrat will Finanzierungsbotschaft für die Vollassoziierung
Der Nationalrat hat als Erstrat eine Motion angenommen, gemäss welcher der Bundesrat dem Parlament in der Wintersession die Finanzierungsbotschaft für die Vollassoziierung an Erasmus+ vorlegen soll.  Das Geschäft geht in den Ständerat.
22.01.2021 WBK-N für Assoziierung an Erasmus+
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) hat sich mit dem Verhandlungsmandat zu Erasmus+ befasst und dazu Stellung genommen. Die WBK-N unterstützt dies und hat die Bedeutung einer Schweizer Beteiligung an diesem Programm betont. Sie ist der Ansicht, dass als Hauptziel der Verhandlungen eine Vollassoziierung anvisiert werden sollte. Das Parlament hat dies mehrmals gefordert. Die Kommission hat über die Verhandlungsmodalitäten und -bedingungen der Schweiz sowie über die für eine Vollassoziierung am Programmnötig finanziellen Mitteldiskutiert. Ausserdem hat sie sich der Wirksamkeit der «Pay as you go»-Bezahlmethode, mit den Verhandlungsvorbereitungen und den Auswirkungen des EU-Austritts von Grossbritannien für die Schweiz befasst.
20.01.2021 APK-N spricht sich für Vollassoziierung aus
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N), welche vom Bundesrat zum Verhandlungsmandat für eine Assoziierung an Erasmus 2021-2027 konsultiert wurde, hat sich für eine Vollassoziierung in der laufenden Programmperiode 2021-2027 ausgesprochen. Sie beantragt, dass der Bundesrat die Eckwerte des Mandates so anpasst, dass ein zukünftiges Abkommen in jedem Fall eine Vollassoziierung an Erasmus+ umfasst. 
2020
16.12.2020 - Bundesbudget 2021 sieht Gelder für Erasmus+ vor
Die Gelder für die Mobilität von Studierenden wurden vom Parlament ins Budget aufgenommen - obwohl der Bundesrat noch keine Botschaft dazu verabschiedet hat. Konkret geht es um das Austauschprogramm
Erasmus+ der Europäischen Union. Der Bundesrat hat diese Verhandlungen noch nicht zu Ende geführt.
2018 - Übergangslösung
Internationale Pilotprojekte in der Bildungsmobilität
Der Bundesrat hat am 10.01.2018 eine Regelung beschlossen, welche neben der bewährten Förderung der internationalen Mobilität in der Bildung auf europäischer Ebene neu versuchweise auch internationale Pilotprojekte ausserhalb des europäischen Raums ermöglicht. Es handelt sich um eine auf drei Jahre befristete Versuchsregelung. Sie ermöglicht es, gemeinsame Pilotvorhaben von Schweizer Bildungsakteuren und Partnern aus Ländern, die nicht am europäischen Programm Erasmus+ teilnehmen, finanziell zu unterstützen. Die Versuchsregelung tritt am 01.03.2018 in Kraft.
Übergangslösung
Die seit 2014 bestehende Übergangslösung schreibt der Mobilität die höchste Priorität zu. Sie ist mit gewissen Einschränkungen verbunden und bietet nicht die gleiche Vielfalt an Beteiligungsmöglichkeiten wie «Erasmus+», schafft aber die notwendigen Voraussetzungen zur Gewährleistung einer grösstmöglichen Kontinuität. Der Bundesrat hat im April 2017 die Botschaft zur Forderung der internationalen Mobilität in der Bildung in den Jahren 2018 bis 2020 ans Parlament überwiesen. Er mochte damit diese Übergangslösung in einer teilweisen Teilnahme fortführen und beantragt dafür einen Gesamtkredit von 114,5 Millionen Franken.
2017
28.08.2017 - WBK-S sagt Ja zur Übergangslösung, möchte aber Verhandlungen zur Vollassoziierung ab 2021
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates spricht sich am 28.08.2017 einstimmig für den vom Bundesrat beantragten Kredit von insgesamt 114.5 Millionen Franken für die Weiterführung der Schweizer Lösung in der internationalen Bildungsmobilität (Erasmus+) aus. Die Kommission betont, dass die Übergangslösung in dieser reduzierte Form der Teilnahme längerfristig für die Bildungsinstitutionen, die Wissenschaft, die betroffenen Jugendlichen und nicht zuletzt auch für die Wirtschaft etliche Nachteile bringen würde. Für die Periode ab 2021 soll deshalb wieder eine Vollassoziierung am Erasmus+-Programm angestrebt werden. Aus diesem Grund stimmte die Kommission mit 7 zu 2 Stimmen und 1 Enthaltung für die Einreichung einer Kommissionsmotion, mit der der Bundesrat dazu verpflichtet werden soll, die Verhandlungen zu einer Schweizer Vollassoziierung an Erasmus+ ab 2021 schnellstmöglich aufzunehmen.

21.09.2017 - Ständerat will erst ab 2021 zurück zu Erasmus+

Der Ständerat hat am 21.09.2017 für die Übergangslösung ab 2018 114.5 Millionen Franken genehmigt. Er setzt zwar auf die Übergangslösung, bewertet diesen aber nicht als gleichwertigen Ersatz. Der Zusatzaufwand sei beträchtlich. Der Ständerat will deshalb den Bundesrat beauftragen so rasch wie möglich Verhandlungen für eine Vollassoziierung der Schweiz an Erasmus+ aufzunehmen. Er hiess die entsprechende Kommissionsmotion mit 28 zu 11 Stimmen zu. Gemäss Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann sei das Anliegen der Motion bereits erfüllt. Der Bundesrat stehe seit März in Verhandlungen über einen Anschluss an Erasmus+ ab 2021. Schneider-Ammann kündigte aber an, dass eine Vollassoziierung die Schweiz drei bis vier Mal teurer zu stehen kommen werde. Die EU habe ihr System zur Beitragszahlung geändert.

13.10.2017 - Finanzkommission beantragt Kürzung
Mit 13 zu 11 Stimmen beantragt die Finanzkommission des Nationalrats am 13.10.2017 die federführende Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) und dem Nationalrat, auf die Förderung der internationalen Kooperation zwischen schweizerischen und ausländischen Bildungsinstitutionen und -akteuren zu verzichten und damit den Gesamtkredit um 9.3 Millionen auf insgesamt 105.2 Millionen Franken zu kürzen.
27.10.2017 - WBK-N unterstützt die Verlängerung der Übergangslösung bis 2020
Am 27.10.2017 hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates beschlossen, die Übergangslösung bis zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der EU zu verlängern. Die Kommission beantragt ihrem Rat am Verpflichtungskredit über 93.8 Millionen Franken festzuhalten. Die WBK-N lehnt gleichzeitig einen Antrag der FK-N ab, wonach der Beitrag für die internationlen Koopertionsaktivitäten von Schweizer Institutionen und Organisationen gestrichen und der Verpflichtungskredit entsprechend um 9.3 Millionen Franken gekürzt werden soll. Die WBK-N unterstützt zudem die Motion der WBK-S die eine Vollassoziierung an Erasmus+ ab 2021 verlangt.

27.11.2017 - Nationalrat bewilligt Geld für Fortsetzung des Studentenaustausches und will Vollassoziierung ab 2021
Am 27.11.2017 hat der Nationalrat der geplanten Übergangslösung zum Studentenaustausch zugestimmt. Für die nächsten drei Jahre wurden 114.5 Millionen Franken bewilligt. 93.9 Millionen Franken fliessen in die Förderung der Mobilität in der Bildung für die Jahre 2018-2020. 11.1 Millionen Franken gehen an die Agentur Movetio, welche den Austausch organisiert. 9.6 Millionen Franken sind für die Begleitmassnahmen vorgesehen. Kürzungsbegehren, u.a. von der Finanzkommission, fanden keine Mehrheit. Der Movetia-Kredit wurde nicht gestrichen. Mit 109 zu 80 Stimmen hat der Nationalrat zudem eine Motion aus dem Ständerat gutgeheissen, die eine Vollassoziierung an Erasmus+ ab 2021 verlangt.

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